Aber die CDU. Die scheint jetzt ganz und gar auf der Spur der jungen Generation zu sein, die gehen ganz und gar ab aufs und ins Internet. Erst machen sie ihre eigenen Facebook-Parties, und nun das, ganz nahe am Zielpublikum, einfach: Katzencontent.

C eben doch nicht wie Cukunft, sondern wie Catze. Das ist chnuffig, chniedlich, chön. (Und wir haben uns alle lieb! Sogar Hund und Catze! Das ist chchchöööööön! Und nicht so negativ wie das Plakat von der CDU in Kreuzberg.)

(Jetzt mal ehrlich, CDU Reinickendorf, Wahlwerbung durch knuffige Tierbabies? SRSLY? WTF?)

Von Ausländern müsse in Deutschland verlangt werden können, “sich zu unserer Werteordnung zu bekennen und als Erstes die deutsche Sprache zu lernen” Der türkische Ministerpräsident Erdoğan hatte gesagt, türkische Kinder in Deutschland sollten zuerst Türkisch lernen.

Stärker noch hatten das Guido Westerwelle und andere Unions-Politiker formuliert. Westerwelle sagte laut RP vor einigen Tagen:

“Die Kinder, die in Deutschland groß werden, müssen zu allererst Deutsch lernen”, erklärte Westerwelle in Berlin. Ohne die deutsche Sprache “kommen sie in der Schule nicht mit und haben später schlechtere Chancen als andere”.

Nun kann ich über viele Dinge, die mit Integration, Rassismus usw. zu tun haben, nur begrenzt und wenig kompetent Auskunft geben – aber was konkret die Frage angeht, welche Sprache Kinder mit Migrationshintergrund zuerst lernen sollten, möchte ich doch meine eigenen Erfahrungen kurz einwerfen, auch wenn meine/unsere Situation in vielem kaum mit der von jenen Menschen vergleichbar ist, über die Westerwelle und Seehofer glauben, mit Gewißheit sprechen zu können.

Wir leben mit zwei Kindern seit etwas über zwei Jahren in Frankreich. Die Liebste und ich sprechen Französisch, mehr (sie) oder weniger (ich) gut, und auch das hat sich in der Zeit hier natürlich verbessert. Mit unseren Kindern aber sprechen wir selbstverständlich Deutsch, und sicher hätten Herr Seehofer und Herr Westerwelle auch nichts dagegen einzuwenden, das wir in unserem Einwanderungsland weiter unsere Muttersprache verwenden. Deutsch ist also für beide Kinder ihre erste Sprache (auch wenn Kind Zwei derzeit eher ein interessantes Potpourri spricht, aber das ist eine andere Geschichte), Französisch erst die zweite, erworben vor allem im Rahmen der Kinderbetreuung durch Muttersprachler_innen. Und trotzdem wähne ich uns, und mehr noch: die Kinder, gut integriert.

Natürlich hat die Wahrnehmung etwas mit “Kulturkreisen”, Bildungsstand, all diesen Dingen zu tun, denn Westerwelle und Seehofer wollen ja vor allem die Ängste vor dem Fremden, vor den ungebildeten Massen schüren, mit denen sie ihre Wähler_innen an die Urnen treiben wollen. Wir wären auch als französisches Paar in Deutschland für sie kein Problem, weil wir ja EU-Bürger_innen wären, arbeitend, gebildet, all that jazz.

Aber was unterscheidet das Deutsche in dieser Diskussion vom Türkischen? Kind Eins hat hier, so ist unser Eindruck, deshalb so schnell und gerne Französisch gelernt, weil es vorher schon gut Deutsch gesprochen hat – jetzt ist es ein stolzes Wesen, das seinen Vater auch gerne mal korrigiert, wenn der Quatsch redet. Was spricht dagegen, das Kinder mit türkischen oder türkischstämmigen Eltern daheim erst einmal Türkisch lernen? Natürlich sollten sie dann, so sie in Deutschland leben, auch Deutsch lernen – es würde mich überraschen, wenn türkische Eltern dem grundsätzlich feindlich gegenüberstünden. Die Kinder werden es sicher wollen, die haben nämlich ein großes Interesse daran, ihre Umwelt zu verstehen. (Dieser Spracherwerb geht vermutlich am besten über Betreuung in Kindergärten; diese auszubauen und zu fördern sollte also eigentlich bei der Union großen Vorrang besitzen. Aber an deren Stammtischen gilt ja offenbar, daß es am besten ist fürs Kind, bei Mama zuhause zu sein, jedenfalls solange die Mama nicht türkisch, sonstwie “fremd” und damit zwangsläufig islamistisch oder wenigstens integrationsunwillig ist, oder so.)

Vor allem aber ist es widersinnig, Kinder mit Gewalt in eine der beiden Sprachen zu drängen, wenn das Ziel doch eigentlich sein kann (und sollte), daß sie am Ende beide Sprachen beherrschen wie eine Muttersprache (eine Sache, die wirklich praktisch jedes Kind erreichen kann). Denn nicht nur sind sie damit “integriert”, was immer das auch sein mag, sie können vor allem Mittler_innen werden zwischen den Sprachen, Kulturen und Generationen. Oder ist das zu pathetisch? Meine Kinder jedenfalls erklären mir Frankreich jeden Tag neu.

(In die gleiche Kerbe, aber etwas professioneller, schlägt die Wissenschaftlerin Petra Schulz in diesem Interview bei Spiegel Online.)

Es gibt eine ganze Menge von Sachen, die sich zu Karl Theodor zu Guttenbergs Dissertation sagen ließe und natürlich vor allem zu dem Verdacht, er habe wissentlich anderer Leute Text darin einkopiert. Allem derzeitigen Anschein nach hat er auf jeden Fall wiederholt und gerne über mehrere Absätze mit minimalen Veränderungen Texte anderer übernommen, ohne sie an diesen Stellen als Zitat kenntlich zu machen und die Quelle anzugeben. Die Fälle scheinen zu häufig zu sein, um sich nur durch Versehen erklären zu lassen, und so oder so verstößt solches Abschreiben gegen die guten Sitten der Wissenschaft und gegen die Regeln, die für das Verfassen einer Hausarbeit, Abschlußarbeit oder Dissertation gelten.

Man kann dazu viele Scherze machen oder sich an der Suche nach plagiierten Stellen beteiligen, für mich ist jetzt vor allem die Frage von Bedeutung, wie die Universität Bayreuth letztlich damit umgehen wird. Natürlich muß Guttenbergs Stellungsnahme abgewartet werden und all das, allerdings scheint mir das doch alles doch inzwischen so überdeutlich zu sein, daß er sich nur mit Mühe argumentativ herauswinden können dürfte.

Und so stimme ich @percanta zu, die selbst an einer Hochschule unterrichtet, und die heute morgen auf Twitter ein klares Durchgreifen der Universität erhoffte, und daß Guttenberg der Titel aberkannt würde, denn:

Wie sollen wir sonst je wieder ernst genommen werden, dass Plagiat kein Kavaliersdelikt sei und Studis darum ohne Nachprüfung durchfallen?

Oder um es andersherum zu wenden: Student_innen werden zum Teil schon für weniger Plagiat mit Exmatrikulation bedroht (und zu Recht), da darf man den Herrn “Doktor”, der es wahrlich besser wissen muß, nicht laufen lassen.

die tageszeitung, Der Freitag, die Frankfurter Rundschau, der Tagesspiegel, European Center For [Constitutional] and Human Rights (ECCHR) und Perlentaucher.de veröffentlichen zeitgleich diesen Appell gegen die Angrife auf Wikileaks.



1. Die Angriffe auf Wikileaks sind unangebracht

Die Internet-Veröffentlichungsplattform Wikileaks steht seit der Veröffentlichung der geheimen Botschaftsdepechen der USA unter großem Druck. In den USA werden die Wikileaks-Verantwortlichen als “Terroristen” bezeichnet, es wird sogar ihr Tod gefordert. Große internationale Unternehmen wie MasterCard, PayPal und Amazon beenden ihre Zusammenarbeit mit Wikileaks – ohne dass eine Anklage gegen die Organisation vorliegt, geschweige denn eine Ver[ur]teilung. Gleichzeitig wird die technische Infrastruktur von Wikileaks anonym über das Internet attackiert.


Dies sind Angriffe auf ein journalistisches Medium als Reaktion auf seine Veröffentlichungen. Man kann diese Veröffentlichungen mit gutem Grund kritisieren. Aber wir wenden uns gegen jede Form der Zensur durch staatliche oder private Stellen. Wenn Internetunternehmen ihre Marktmacht nutzen, um ein Presseorgan zu behindern, käme das einem Sieg der ökonomischen Mittel über die Demokratie gleich. Diese Angriffe zeigen ein erschreckendes Verständnis von Demokratie, nach dem die Informationsfreiheit nur so lange gilt, wie sie niemandem weh tut. 


2. Publikationsfreiheit gilt auch für Wikileaks

Die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbriefte Publikationsfreiheit ist eine Grundlage der demokratischen Gesellschaften. Sie gilt nicht nur für klassische Medien wie Zeitungen oder Fernsehanstalten. Das Internet ist eine neue Form der Informationsverbreitung. Es muss den gleichen Schutz genießen, wie die klassischen Medien. Längst hätte es einen weltweiten Aufschrei gegeben, wenn die USA ein Spionage-Verfahren gegen die New York Times, einen finanziellen Kreuzzug gegen den Spiegel oder einen Angriff auf die Server des Guardian führen würden 


3. Recht auf Kontrolle des Staates

Die Kriminalisierung und Verfolgung von Wikileaks geht über den Einzelfall hinaus. Die Veröffentlichung als vertraulich eingestufter Informationen in solchen Mengen soll verhindert werden. Denn die Menge an Dokumenten liefert der Öffentlichkeit einen weit tieferen Einblick in staatliches Handeln als bisherige Veröffentlichungen in klasssischen Medien. Der Journalismus hat nicht nur das Recht, sondern die Aufgabe, den Staat zu kontrollieren und über die Mechanismen des Regierungshandelns aufzuklären. Er stellt Öffentlichkeit her. Ohne Öffentlichkeit gibt es keine Demokratie. Der Staat ist kein Selbstzweck und muss eine Konfrontation mit den eigenen Geheimnissen aushalten.

Wir, die Initiatoren und Unterzeichner, fordern, die Verfolgung von Wikileaks, die dem Völkerrecht zuwiderläuft, zu stoppen. Wir fordern alle Staaten und auch alle Unternehmen auf, sich diesem Feldzug gegen die bürgerlichen Rechte zu widersetzen. Wir fordern alle Bürger, bekannt oder unbekannt, in politischen Positionen oder als Privatpersonen, auf, für die Einstellung der Kampagne gegen die Meinungs- und Informationsfreiheit aktiv zu werden. Wir laden alle ein, sich an dem Appell für die Medienfreiheit zu beteiligen.

Die Erstunterzeichner dieses Appells:

taz
Frankfurter Rundschau
Der Freitag
Tagesspiegel
European Center For [Constitutional] and Human Rights (ECCHR)
perlentaucher.de

(via)

Stuttgart 21: Ich habe keine bestimmte Meinung zu dem Projekt selbst, dafür war ich letztlich an den konkreten Entscheidungen und deren Folgen zu wenig interessiert (und bin es noch). Aber natürlich hat man das Recht, zu #s21 eine dezidierte und auch sehr emotional transportierte Meinung zu haben, und zwar jederzeit, auch dann noch, wenn das Ding längst fertig gebaut ist (oder eben nicht).

Während der heißen Phase der Auseinandersetzung vor einigen Wochen, also in der Zeit bevor man sich auf das Schlichtungsverfahren einigte, dessen Ergebnis jetzt möglicherweise alle Seiten zum Anlaß nehmen, so weiterzumachen wie bisher, gab es aber immer wieder Stimmen (z.B. Bahnchef Grube), die sich beschwerten, man dürfe doch gegen ein demokratisch beschlossenenes Projekt nicht protestieren und demonstrieren, das sei undemokratisch.

Das ist natürlich auf ganz fundamentaler Ebene Quatsch, Humbug, schlimmer noch: tendenziell antidemokratisch. Ohne das Recht, anderer Meinung zu sein und diese auch kundzutun, und zwar zu jedem Zeitpunkt eines Entscheidungsprozesses, kann freiheitliche Demokratie nicht funktionieren; denn neben der Meinungs- und Versammlungsfreiheit gehört auch die Möglichkeit, bereits getroffene Entscheidungen zu verändern oder gar zu revidieren zum Handlungsinventar eines demokratischen Staates.

Ob das Mittel der Schlichtungsrunde oder der größeren Partizipation von Bürger_innen dabei die Mittel der Wahl sind, nunja; sie haben so ihre Schwächen, aber die hat die Repräsentation der Bürger_innen durch (teilweise) Gewählte natürlich auch. Umso gefährlicher ist der Glaube, daß sich die gewählten Organe wichtiger nehmen dürften als den Souverän. Natürlich müssen demokratisch getroffene (und womöglich richterlich bestätigte) Entscheidungen auch durchgezogen werden können. Aber der Staat hat genauso die Pflicht, gegenteilige Meinungen des Souverän, so lange sie sich auf dem Boden des Rechtsstaates bewegen, zuzulassen und zu schützen – und sie, so sie zur Mehrheitsmeinung werden, als solche zur Geltung zu bringen.

Aber wer ist denn eigentlich dieser Souverän? Reden wir mal über Wikileaks. (Aber nicht über Julian Assange und die Frage, warum er festgenommen wurde. Einige der Reaktionen darauf machen meine feministischen Nackenhaare zu beharrlich sich sträubender Hartmasse, und die Verschwörungstheorien sind gruseliger Quatsch der paranoiden Sorte. Aber ich schweife dorthin ab, wohin ich nicht wollte.) Mir geht es dabei gar nicht so sehr um die Frage, ob die Veröffentlichung all dieser Dokumente gut ist oder nicht – die differenzierte, wahrscheinlich berechtigte Kritik an dem Projekt und seinen Folgen kam mir meist zu kurz, aber grundsätzlich macht Wikileaks etwas, was zu den wichtigsten Aufgaben des Journalismus gehört: Verborgenes ans Licht ziehen. Daß sie die Einordnung des Veröffentlichten – für Dokumente dieser Art meiner Meinung nach unabdingbar – anderen überlassen, ist einerseits problematisch, zeugt aber womöglich auch davon, daß die Menschen bei Wikileaks ihre Kompetenzen und Möglichkeiten in diesem Gebiet realistisch einschätzen. Wobei wir natürlich gerne wüßten, wer das eigentlich ist und mit welchen Kompetenzen sie agieren.

Denn das ist ja der womöglich einzige unter den fast schon gebetsmühlenartig wiederholte Vorwürfen gegen Wikileaks, der wirklich Bestand hat: Daß die Organisation selbst völlig undurchsichtig und geschlossen ist, also genau das betreibt, was sie anderswo verdammt. Und das ist nicht nur problematisch, sondern eröffnet grundsätzlich die Möglichkeit, auch die Motive von Wikileaks zu kritisieren und zum Gegenstand zum Beispiel einer Verschwörungstheorie zu machen (Einseitigkeit! Antiamerikanismus! Etc.). Wir dürfen gespannt sein, ob Openleaks das besser macht.

Denn, da hatte Jens Scholz ganz recht: Die Idee von Wikileaks ist in der Welt, da kann man Assange oder auch Wikileaks insgesamt angreifen und zensieren wollen – die geht so schnell nicht mehr weg. “Schafft zwei, drei, viele Wikileaks!”

Jetzt gerade aber sind die selbsternannten Verteidiger von Wikileaks unterwegs, und es gab in den letzten Tagen Angriffe auf die Server von Visa, Mastercard, Amazon, Paypal etc., also jene Unternehmen, die Wikileaks Serverplatz oder Finanzierungskanäle entzogen haben – was vor allem bei Amazon ein bigottes Gschmäckle bekam, weil der Konzern andererseits gerne mit den Cablegate-Depeschen Geld verdient. Und man verstehe mich richtig: Ich halte das Verhalten dieser Unternehmen für feige und problematisch; es setzt einen Präzedenzfall, der jedenfalls darauf verweist, daß man sich für eine freiheitliche Gesellschaft nicht auf das Verhalten privater Wirtschaftsunternehmen verlassen darf. (Hallo, FDP, Wink verstanden?)

Andreas Bogk vom CCC hat vorgestern der Tagesschau (Video) erklärt, in den DDoS-Attacken zeige sich eine schon seit Jahren zu beobachtende “Machtverschiebung”, in der die Macht aus “etablierten Zirkeln” herausgenommen werde und “mehr Macht in die Hände des Bürgers” gelegt werde. Da möchte ich doch widersprechen.

Eine präzise soziologische Studie von “Anonymous” wird naturgemäß schwierig sein (obwohl ein präziser Blick auf die Bewohner_innen von 4chan wirklich eine spannende Sache wäre), aber ich sehe da nicht Macht in den Händen von Bürger_innen, sondern in der Hand einer technophilen Bildungselite, die zwar diversifiziert sein mag ohne Ende (obwohl ich eher annehmen würde, daß sie eine deutliche Schlagseite in Richtung männlich, jung, weiß, westlich hat), sich ihre Legitimation zur Machtausübung aber per Selbstermächtigung und ohne Reflektion ihrer eigenen Existenzbedingungen gegeben hat. Und, überspitzt gesagt: Anders macht eine Militärjunta das unter Umständen auch nicht, wenn sie einen Putsch plant.

Ich will niemanden, der für mich entscheidet, ob ich jetzt meine Weihnachtsgeschenke bei Amazon kaufen und dafür mit meiner Visakarte bezahlen darf. Ich will nicht, daß irgendwelche Leute aufgrund ihrer verqueren Weltsicht der Meinung sind, es sei legitim, die Website der schwedischen Strafverfolgungsbehörden zu attackieren. Aber ich will, daß Julian Assange nach Recht und Gesetz behandelt wird. Ich will, daß Unternehmen wie Visa und Paypal einer nie rechtskräftig verurteilten Organisation wie Wikileaks nicht die Finanzkanäle schließen (weil ich sonst auch nie weiß, ob sie mir nicht den Hahn abdrehen würden, wie es ihnen paßt), zumal wenn ihre moralischen Standards offenbar für den Ku Klux Klan nicht gelten. Und ich will, daß die Dokumente, die Wikileaks der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat, öffentlich bleiben und Verbreitung finden – und dafür werden viele einzelne Leute gebraucht.

(Bitte außerdem ansehen: Der 1. Datenweltkonflikt, aufgeschreckter Journalismus und rigide Redakteure bei Carta sowie die Dokumentation Wikileaks bei Spreeblick.)