Das bisher eher unbedeutende kleine Berliner Autoblog autoregional.de ist vor ein chinesisches Gericht vorgeladen worden; Grund war die Berichterstattung über einen chinesischen Bushersteller, die sich wiederum auf einen Spiegel-Artikel bezog, nach dem dieser Hersteller Busse von MAN kopiert.
Die Post kam anscheinend vom Amtsgericht in Berlin-Mitte, das wohl im Auftrag des chinesischen Gerichtes gehandelt hat. Auf welcher rechtlichen Grundlage das geschehen ist und was jetzt weiter passieren kann/wird/muß, fragt sich wohl nicht nur das Abmahnungs-Blog, wo ich auf die Geschichte gestoßen bin. Könnte die chinesische Gerichtsbarkeit Einfluß auf deutsche Blogeinträge nehmen, hätte dies zweifellos gravierende Folgen für die Meinungsfreiheit in der Blogosphäre – dann wären ja auch z.B. china- (oder, um ein anderes Beispiel zu nehmen, Putin-)kritische Beiträge betroffen, die nach deutschem Recht von der Meinungsfreiheit geschützt wären. Das kann ich mir, ehrlich gesagt, nicht vorstellen. Im Lawblog wird schon diskutiert.
Und auch Spiegel Online berichtet; sie wird’s ja vielleicht auch bald betreffen.
